Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulf Prange
Antwort 12.09.2022 von Ulf Prange SPD

zu Ihrer Frage, ob Pensionäre den Heizkostenzuschuss erhalten, kann ich Ihnen mitteilen, dass alle wohngeldberechtigten Personen, also auch Rentner und Pensionäre den Heizkostenzuschuss erhalten.

Portrait von Helmut Kleebank
Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Portrait von Dirk Panter
Antwort 07.06.2022 von Dirk Panter SPD

Für mich ist klar, dass laufende Aufgaben aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren sind. Aber Zukunftsinvestitionen, also die Ausgaben, die klar abgrenzbar für langfristig wirksame Aufgaben getätigt werden müssen, sollte Sachsen durch ein gesetzlich zu bildendes Sondervermögen auch langfristig finanzieren.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Mir ist es wichtig zu betonen, dass es jetzt nicht um immer neue Entlastungspakete gehen kann. Wir brauchen gezielte dauerhafte Entlastungen, wenn die Preise hochbleiben.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2022 von Thorsten Frei CDU

Insgesamt steht für uns fest: Die Hilfen der Ampel-Koalition kommen zu spät, sind unausgewogen, zu kompliziert und zu wenig zielgerichtet