Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 17.04.2019 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Artikel 5 Grundgesetz regelt in Absatz 3 die Freiheit der Wissenschaft, Forschung und Lehre. Diese umfasst auch die Entscheidung über die Erstellung von Studien und Statistiken der Lehrstühle in der Bundesrepublik. (...)

Portrait von Tim Behrendt
Antwort 29.03.2019 von Tim Behrendt FDP

(...) 56 ff.) müssen sich viel mehr Richtlinien und Regeln diesem Grundprinzip unterwerfen. Diese für uns wesentliche Forderung führt jede bürokratische Diskussion über die Anerkennung eines in der EU erlangten, mit ETCS bewerteten und akkreditierten Studienabschlusses, ad absurdum und sorgt für einheitliche Verfahren auf höchster Ebene. (...)

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 24.06.2019 von Josephine Ortleb SPD

(...) Dass der Minister hierfür „extra-Gelder“ aus dem Bundeshaushalt bekommt und nicht etwa sein Budget des Gesundheitsministeriums dafür nutzt: Der Mehrwert der Studie erschließt sich mir auch nicht. Leider war es Teil eines größeren Kompromisses zu Schwangerschaftsabbrüchen. (...)

Portrait von Lasse Petersdotter
Antwort 29.04.2020 von Lasse Petersdotter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ein Ausschluss aus einer Universität führt dazu, dass der Person eine Umgebung genommen wird, die ein hohes Potenzial für Emanzipation

bietet. (...)

Portrait von Bernd Lange
Antwort 07.03.2019 von Bernd Lange SPD

(...) Eine Möglichkeit könnte sein, sich an das Sozialreferat Ihrer Studierendenvertretung zu wenden. Diese haben die Möglichkeit, Studierenden in solchen Notsituationen auszuhelfen. (...)

Frage von Guido L. • 22.02.2019
Frage an Benno Zierer von Guido L. bezüglich Umwelt
Portrait von Benno Zierer
Antwort 28.02.2019 von Benno Zierer FREIE WÄHLER

(...) Was die Korrosion betrifft, war mir bekannt, dass sicher Landtag in den Jahren 2011 und zuletzt 2013 mit dem Thema beschäftigt hat. Dabei gab es von Seiten des Ministeriums mit Verweis auf eine Untersuchung des TÜV und anderer Gutachten stets die Auskunft, dass die Ablagerung an der Beckenwand sicherheitstechnisch unbedenklich sei und dass korrodierte Armaturen-Bauteile ausgetauscht wurden.