Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort 08.05.2019 von Detlef Müller SPD

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 6.5.2019, die ich hiermit gerne beantworte. (...) Das ist übrigens eine Position, die meiner Erfahrungnach von allen beteiligten politischen Entscheidungsträgern geteilt wird und auch durch die geltende Rechtslage in Deutschland zum Ausdruck kommt. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD

(...) Generell gilt: Mehrehen sind in Deutschland nicht möglich. Es ist sogar strafbar, wenn ein bereits verheirateter Ehepartner eine Ehe mit einer weiteren Person schließt. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort 07.04.2019 von Peter Weispfenning MLPD

(...) ich lehne die Schengen-Regelung ab, die die Einreise eines ausländischen Ehepartners unter das Damoklesschwert der vorherigen Kenntnis der deutschen Sprache stellt. So viel zur Merkelschen „Willkommenskultur“... (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 08.11.2018 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Bei Wiederheirat entfällt dieses Kriterium ja wieder, sodass der Unterhaltsvorschuss für Kinder bis zu 17 Jahren gezahlt wird, wenn diese nur durch einen Elternteil erzogen werden. Damit setzt man klare Grenzen und das Gesetz ist damit genau angepasst. (...)

Ulrich Singer
Antwort 11.10.2018 von Ulrich Singer AfD

(...) Auch ist es natürlich schlimm, wenn überhaupt Menschen gejagt und sogar verprügelt werden. Die AfD lehnt jede Form der Gewalt ab. (...)