Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Krogmann
Antwort 21.09.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Zunächst ist festzuhalten, dass die Besteuerung von Kapitalerträgen und privaten Veräußerungsgewinnen mit der Einführung der Abgeltungsteuer transparenter und einfacher wird. Die Abgeltungsteuer entlastet Bürger und Verwaltung von unnötiger Bürokratie. (...)

Frage von Sabine van R. • 19.09.2009
Frage an Klaus Pfeifer von Sabine van R. bezüglich Finanzen
Antwort 23.09.2009 von Klaus Pfeifer Willi-Weise-Projekt

(...) selbstverständlich muss das bedingungslose Grundeinkommen auch an unsere hier lebenden Mitbürger ausländischer Herkunft gezahlt werden, oder wollen wir eine unterste Klasse an unter bezahlten Mitmenschen etablieren?! Der Sinn des bedingungslosen Grundeinkommen würde konterkariert. Es sollen Existenzängste genommen und positive Kräfte freigesetzt werden. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort 22.09.2009 von Hans-Joachim Fuchtel CDU

(...) Eine Rückführung der Ökosteuer war in der aktuellen politischen Konstellation mit den Sozialdemokraten auch nicht zu machen. Immerhin konnte im Koalitionsvertrag auf Drängen der Union die Festlegung getroffen werden, dass die Ökosteuer im Interesse einer lt;stronggt;preisgünstigen Energieversorgunglt;/stronggt; nicht weiter erhöht wird. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort 23.09.2009 von Carola Stauche CDU

(...) Die CDU bekennt sich zum deutschen Drei-Säulen-Bankmodell. Banken müssen sich ihrer Finanzierungsverantwortung gegenüber dem Mittelstand bewusst sein. Wir werden uns deshalb für geänderte Rating-Vorgaben für die Banken einsetzen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 04.11.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Würde das Parlament verkleinert, wären voraussichtlich noch weniger Abgeordnete im Plenum präsent, weil sie größere Arbeitsbereiche und damit noch mehr Verpflichtungen hätten. Darunter litte nicht nur die Plenumspräsenz, sondern auch die Qualität der Arbeit, was wiederum eher teuerer als billiger wäre. (...)