Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort 22.05.2020 von Rudolf Henke CDU

(...) Bis zum Inkrafttreten des genannten Gesetzes sah § 56 des Infektionsschutzgesetzes ausschließlich Entschädigungen für eine direkt betroffene, selbst erwerbstätige Person vor. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 28.04.2020 von Hilde Mattheis SPD

(...) Die von Ihnen kritisierte Regelung stellt eine Entschädigung für Eltern in einem sehr spezifischen Fall dar, nämlich wenn sie durch den Ausfall der Kinderbetreuung (Kita, Hort, Tagesmütter) automatisch ihren normalen Arbeitsverdienst verlieren. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 23.04.2020 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Maßnahmen um das Virus einzudämmen, dürfen nur so lange wie nötig aufrechterhalten bleiben und müssen so schnell wie irgend möglich wieder enden. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.08.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Eine Beurteilung der von Ihnen beschriebenen Gegebenheiten in Ihrer Wohnung ist von hier aus im Übrigen nicht möglich. (...)