Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Politiker beschäftigen sich in erster Linie mit der Frage, wie kann das Leben der Menschen verbessert werden. Es geht dabei immer um die Lösung von konkreten Problemen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Leider habe ich dieses Buch nicht gelesen, noch habe ich es vor. Ferner möchte ich gerne darauf hinweisen, dass ich als Kommunal- und Landespolitiker - selbst, wenn ich es wollte - in meinem Zuständigkeitsbereich Wuppertal leider kaum etwas innerhalb der bundespolitischen, wenn nicht internationalen Themen bewegen könnte, die Sie ansprechen. (...)

(...) Die Abgeordneten werden diese Empfehlungen in Ihre Überlegungen mit einbeziehen und am Ende nach bestem Gewissen Ihre Entscheidung über den Bericht von Frau Weber treffen. Dass die Medienfreiheit nicht stärker eingeschränkt wird, ist dabei unter anderem durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union vorgegeben. (...)

Sehr geehrte Frau Hörner,

(...) Grundsätzlich bin ich für einen mit Gebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wie in den vorhergehenden Antwort ausführlich erläutert, müsste die nun erfolgte "GEZ-Reform" - wo sie unsozial und ungerecht gestaltet ist - geändert werden! (...)