Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Andreas R. • 28.10.2023
Wie stehen Sie persönlich zur dringend benötigten Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine, und halten Sie es für sinnvoll, so zögerlich in der Frage zu sein?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 29.11.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Welche Art der Waffenlieferungen und welche Anzahl es geben sollte, muss gut abgewogen werden. Das gilt auch für Taurus-Marschflugkörper.

Frage von Konstanze H. • 28.10.2023
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Warum verweigern Sie d.Auslieferung d.Taurus an die🇺🇦.Russland greift mit nordkoreanischen+iranischen Waffen das🇺🇦Volk an.Die Aussage,dass mit🇩🇪Waffen🇷🇺getroffen werden könnte,gilt nicht .
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Nils S. • 28.10.2023
Hallo Hr. Oßner. Warum schicken wir keine Taurus Marschflugkörper in die Ukraine. Diese Waffe wird dort dringend gebraucht und wir Deutschen sollten endlich mehr Verantwortung übernehmen.
Portrait von Florian Oßner
Antwort 06.11.2023 von Florian Oßner CSU

Daher ist es für meine Kollegen in der Unions-Fraktion sowie für mich absolut unverständlich, dass sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als auch sein, mit viel Vorschusslorbeeren überschütteter, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern verweigern.

Frage von Jannick S. • 26.10.2023
Wenn im Ukraine/Russland-Konflikt beide sich jeweils vorwerfen der Aggressor zu sein, wäre es da nicht sinnvoller, Diplomatie wenigstens nicht an eigenen Bedingungsschwellen scheitern zu lassen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 27.10.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Realitätsverweigerung hilft uns nicht weiter.

Frage von Claudia M. • 26.10.2023
Werden Sie sich für (rückwirkende) Asylanträge auf Einzelfallentscheidungen für ukrainische Flüchtlinge einsetzen, zB ausschließlich Kriegsgebiete. Ebenso für Flüchtlingslager in der (West-)Ukraine?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Ronald K. • 24.10.2023
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Was bedeuten ihre Worte, man müsse Putin etwas Gesichtswahrendes anbieten? Was bedeutet das für die ukrainischen Territoren inklusive Krim? Finden Sie ihr Appeasement nicht einseitig?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke