Antwort 07.09.2026 von Stefan Politze SPD
Ich teile Ihre Kritik. Die Absenkung um 4,5 Prozent zum 1. April war das falsche Signal, gerade weil viele Menschen ohnehin viel zu lange auf einen Therapieplatz warten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Antwort 05.04.2026 von Martina Machulla CDU
Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Darüber hinaus stehen die zuständigen Fachpolitiker im Austausch mit der Bundesebene.
Antwort 18.03.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Psychische Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.
Antwort 02.07.2026 von Maren Kaminski Die Linke
Statt eine tatsächlich wirkungsvolle strukturelle Steuerung zu implementieren, wird pauschal gedeckelt, selbst in Bereichen, die bislang bewusst aus der Budgetlogik herausgenommen wurden.
Antwort 06.05.2026 von Michael Hose CDU
Die Entscheidung wurde gegen die Stimmen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung getroffen.