Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Cramer
Antwort 04.06.2009 von Michael Cramer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Welche Zusatzstoffe ihre Zigaretten enthalten kann auch ich Ihnen jedoch nicht sagen. Wir GRÜNE setzen uns konsequent dafür ein, dass Hersteller verpflichtet werden dem Kunden genau ersichtlich zu machen welche Inhalts- und Zusatzstoffe sein Produkt enthält (dies gilt insbesondere auch für Lebensmittel). Diese sollten deutlich auf dem Etikett erkennbar sein. (...)

Portrait von Otmar Bernhard
Antwort 15.09.2008 von Otmar Bernhard CSU

(...) ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Verbraucherschutz. Die Vorschriften der Lebensmittelkennzeichnung basieren auf europaweit einheitlichem Recht. In diesem europäischen Recht ist eine direkte Kennzeichnungspflicht für Transfettsäuren bislang mit Ausnahme von Säuglingsnahrung und Olivenöl nicht vorgesehen. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort 05.09.2008 von Günther Beckstein CSU

(...) Dazu ist anzumerken, dass die bayerische Linie beim Nichtraucherschutz durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts voll und ganz bestätigt wurde. Die Karlsruher Richter haben auch die Vollzugshinweise an Raucherclubs nicht beanstandet. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 19.08.2008 von Klaus Buchner ÖDP

(...) die Meinungen darüber, ob der von Ihnen angesprochene Blauzungenviruns bei uns tatsächlich eine allgemeine Gefahr darstellt, sind sehr unterschiedlich. Noch kontroverser wird die Frage diskutiert, ob es sinnvoll ist, den vorgeschriebenen Impfstoff derzeit einzusetzen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 21.08.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Als Diplom-Psychologe verfügen Sie vermutlich über einen geschärften Blick bezüglich problembehafteter Situationen in der zwischenmenschlichen Kommunikation und widmen insofern "gesundheitsbeeinträchtigendem Verhalten durch grölende alkoholisierte Gäste" besondere Aufmerksamkeit. Ich möchte Sie bitten, ein ähnlich ausgeprägtes Interesse auch dem Konfliktpotential entgegenzubringen, dem sich der überwiegend nicht rauchenden Teil der Bevölkerung unseres Landes bei der Wahrnehmung einer von Ihnen propagierten "Eigenverantwortung beim Besuch einer als Raucherlokal gekennzeichneten Gaststätte" ausgesetzt sehen dürfte. (...)