Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 30.07.2008 von Lothar Binding SPD

(...) Das liegt aber an den Ausnahmen, die bisher gemacht wurden etwa für Restaurants, die getrennte Raucherräume ausweisen konnten. Ich bin gleichwohl froh über den Richterspruch, denn er sagt klar, dass auf Ausnahmen zu verzichten ist, wenn der Gesundheitsschutz für die Gesetzgebung entscheidend ist. Das heißt, die Idee ist gut, die Ausnahmen sind schlecht. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 14.08.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juli 2008 sehe ich eine Bestätigung der vom Gesetzgeber unternommenen Anstrengungen zum Nichtraucherschutz. Das Urteil betont ausdrücklich, dass der Gesundheitsschutz ein überragend wichtiges Gut ist und kritisiert, dass die getroffenen Ausnahmeregelungen zum Nichtraucherschutz in der Gastronomie nicht konsequent sind. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 04.08.2008 von Mechthild Rawert SPD

(...) Ich bin der Meinung, dass an allen Kitas und Schulen eine Mittagsverpflegung - kostenlos oder zumindest sehr kostengünstig - eingeführt werden sollte. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 30.07.2008 von Ulrich Kelber SPD

(...) Über die elektromagnetische Strahlung von Handys und schnurlosen Telefonen informiert normalerweise der Hersteller in den Gebrauchsanweisungen bzw. bei den Produktbeschreibungen auf den Internetseiten. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 20.08.2008 von Ronald Pofalla CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre E-Mails. Wie Sie gesehen haben, erreichten mich viele E-Mails zum Thema „sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle“. Ihre Sorge über diese ungelöste Problematik teile ich.