Antwort ausstehend von Wilhelm Eggert FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2009 von Hans Hinrich Neve CDU
(...) Diese Regel wurde in den letzten 20 Jahren nicht eingehalten. Der Staat hat weniger ein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem. Insofern müssen alle Ausgaben auf den Prüfstand. (...)
Antwort 24.08.2009 von Werner Pidde SPD
(...) Bei einer Zusammenlegung beider Wahltermine hätte über eine halbe Million Euro Steuergelder eingespart werden können. Als Finanzpolitiker höre ich die Bitten der Verbände und Vereine, 5.000 oder 10.000 Euro für eine wirklich wichtige Maßnahme bereitzustellen. (...)
Antwort ausstehend von Bernd Voß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 20.08.2009 von Miriam Gruß FDP
(...) Die Koalition lehnte jedoch alle Anträge ab. Nach Ansicht der FDP-Bundestagsfraktion handelt es sich beim Etat von Schwarz-Rot um einen "Wahlkampfhaushalt", bei dem ein echter Sparwille nicht zu erkennen ist. Angesichts der heraufziehenden Wirtschaftskrise enthalte der Etat zahlreiche Risiken. (...)
Antwort 20.08.2009 von Birte Pauls SPD
(...) Mit dem Thema Pflege und Betreuung will ich mich persönlich verstärkt beschäftigen. Mir liegen die Lebenssituation unserer älteren Generation, die Rahmenbedingungen in der Pflege für die Betroffenen, aber auch für alle in diesem Bereich Beschäftigen besonders am Herzen. Als Krankenschwester mit 20 jähriger Berufserfahrung, will ich dieses Thema nicht den Theoretikern überlassen. (...)