(...) Leistungsmißbrauch ist strafbar und wird nicht bagatellisiert. Die Einführung der Gesundheitskarte dürfte für Abhilfe sorgen. Ich bin mir aber ganz sicher, daß nicht Ausländer das Problem unseres Gesundheitswesens sind. (...)
(...) ehrlich gesagt kann ich Ihnen auch nicht genau sagen, warum Cannabis immer noch verboten ist. Mir scheint, dass hierfür vor allem ideologische Motive ausschlaggebend sind. (...)
Sehr geehrter Herr Reif,
vielen Dank für Ihre Frage vom 22. Mai auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
(...) zu 4) Sie haben die Möglichkeit, sich über die Umsätze der "Hersteller pharmakologischer Drogenersatzstoffe" direkt bei den jeweiligen Herstellern zu informieren. Das unter dem Handelsnamen "Ritalin" vertriebene Medikament ist kein Drogenersatzstoff, sondern ein für betroffene Patienten mit einem ADHS erforderliches Medikament. Es reguliert den Dopaminstoffwechsel und wird nur nach entsprechend erforderlicher ärztlicher Indikation aufgrund entsprechender Leitlinien verschrieben. (...)
(...) Zunächst einmal möchte ich eines klarstellen: in Deutschland stirbt niemand in einem Krankenhaus, weil, wie Sie es nennen, „auf dem Rücken der Krankenschwestern und Patienten“ gespart wird. Sicherlich ist die wirtschaftliche Lage vieler Kliniken nicht einfach. Dies liegt angesichts der Entwicklung der für die Krankenhausvergütung im Jahr 2008 relevanten Veränderungsrate der beitragspflichtigen Einnahmen (+ 0,64 Prozent), Kostensteigerungen unter anderem bei den Energiekosten, der Mehrwertsteuererhöhung sowie Kostensteigerungen bei Tariflöhnen auf der Hand. (...)