Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sina Imhof
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jan van Aken
Antwort 29.09.2026 von Jan van Aken Die Linke

Die verpflichtende Einführung lässt sich ein Stück weit mit der Anschnallpflicht vergleichen: Auch hier hat der Gesetzgeber eine Vorgabe gemacht, weil sie die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.

Portrait von Jan Lehmann
Antwort ausstehend von Jan Lehmann SPD
Frage von Wolfram R. • 01.09.2026
Wie stehen Sie oder die Partei Volt zum Datenschutz?
Portrait von Anna Auerbach
Antwort 19.09.2026 von Anna Auerbach Volt

Wie man an dem Datenleck kürzlich gesehen hat, ist die größte Gefahr für die Sicherheit unserer Daten eine mangelhafte IT-Infrastruktur. Das muss sich ändern.

Frage von Wolfram R. • 01.09.2026
Wie stehen Sie oder die Partei Volt zum Datenschutz?
Portrait von Paul Loeper
Antwort 10.09.2026 von Paul Loeper Volt

Das ist eine andere Form von Kontrolle als das deutsche Prinzip: nicht präventive Einwilligung vor jeder Datenweitergabe, lückenlose Transparenz plus Meldemechanismus bei Missbrauch.

Frage von Wolfram R. • 30.08.2026
Wie stehen Sie oder die Partei Volt zum Datenschutz?
Portrait von Rainer Seider
Antwort 02.09.2026 von Rainer Seider Volt

Es ermöglicht lediglich, dass einmal vom Bürger angegebene Daten mit dessen Zustimmung von anderen Behörden abgerufen werden können, so dass man nicht mehrfach dieselben Unterlagen (z.B. die Geburtsurkunde) einreichen muss.