Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 14.11.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Der vorliegende Entwurf der Linken war jedoch rechtlich und praktisch nicht ausreichend.

Frage von Andreas B. • 07.11.2025
Frage zum Abstimmungsverhalten im Landtag
Antwort 11.11.2025 von Steffen Schütz BSW

Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 04.11.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Der damalige Antrag der CDU-Fraktion war kein sachlicher Aufklärungsbeitrag, sondern ein politisches Manöver.

Portrait von Mark Helfrich
Antwort 12.11.2025 von Mark Helfrich CDU

Immerhin geht es um Familien, die getrennt leben müssen.