Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Ralf R. • 12.10.2026
Übergewinnsteuern als Steuer(-ungs)instrument?
Portrait von Wilhelm Gebhard
Antwort 19.10.2026 von Wilhelm Gebhard CDU

Allerdings ist eine Übergewinnsteuer aus meiner Sicht nicht so einfach, wie es zunächst klingt. Die entscheidende Frage ist doch: Ab wann ist ein Gewinn ein Übergewinn?

Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 13.10.2026 von Svenja Stadler SPD

Seit mehreren Jahren trete ich gegen den Neubau und für die Umsetzung des Alpha-E-Kompromisses ein. Der vorliegende Antrag scheitert für mich daran, dass das dritte Gleis, der dreigleisige Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Uelzen und Lüneburg abgelehnt und lediglich als Forderung aus dem Dialogforum anerkannt wird.

Antwort ausstehend von Margitta Kriebel BSW