Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rasmus Andresen
Antwort ausstehend von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Profilbild Svenja Stadler
Antwort ausstehend von Svenja Stadler SPD
Portrait von Lars Ehm
Antwort 10.08.2026 von Lars Ehm CDU

Ich möchte zunächst einen wichtigen sachlichen Punkt richtigstellen: Ich habe der Krankenhausreform, dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), nicht zugestimmt.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 20.08.2026 von Christoph de Vries CDU

Das Gesetz sieht Einsparmaßnahmen für alle Leistungserbringer vor, da nur so stabile Beitragssätze gewährleistet werden können.

Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort ausstehend von Vanessa-Kim Zobel CDU