Antwort 12.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Demokratie lebt vom Schutz der Schwächeren, nicht von der Ausgrenzung.
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Antwort 17.02.2026 von Thordies Hanisch SPD
Auch innerhalb der SPD ist viel über die sog. „Stadtbild-Aussagen“ des Bundeskanzlers diskutiert worden.
Antwort 17.11.2025 von Matthias Miersch SPD
Zu der von Ihnen angesprochenen Äußerung: Ich halte eine Sprache, die Menschen pauschal abwertet oder ausgrenzt, für gefährlich. Respekt und Teilhabe sind Leitlinien meines politischen Handelns. Zugleich trägt der Bundeskanzler die Verantwortung für seine Worte, direkte Kritik muss von ihm selbst beantwortet werden, nicht von dritten. Mein eigener Maßstab bleibt, dass Sprache nicht spalten, sondern verbinden soll.
Antwort 20.10.2025 von Heike Koehler CDU
Sehr geehrter Frau B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde mich zeitnah bei Ihnen melden und Ihre Fragen beantworten.
Mit freundlichen Grüße,
Heike Koehler MdL
Antwort 30.10.2025 von Konrad Körner CSU
Eine Verfassungsänderung sollte gut geprüft werden. Artikel 1 und 3 GG schützen bereits umfassend vor Diskriminierung.
Antwort 06.10.2025 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bedeutung des Grundgesetztes verdeutlicht der Bundestag unter folgendem Link: https://www.bundestag.de/grundgesetz