Antwort ausstehend von David Christopher Stoop Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.03.2026 von Dennis Thering CDU
Wir werden aber dranbleiben, um den Druck auf den Senat aufrechtzuerhalten.
Antwort ausstehend von Hans-Peter Baur AfD
Antwort 04.01.2026 von Bernd Buchholz FDP
Konkret setzt sich die FDP dafür ein, die Strafverfolgung von Hasskriminalität zu stärken. Auch die Polizei und Justiz müssen weiter sensibilisiert werden. Prävention ist dabei ebenso wichtig: durch Aufklärung, Bildungsarbeit und die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen vor Ort.
Antwort ausstehend von Sybilla Nitsch SSW
Antwort ausstehend von Niclas Dürbrook SPD