Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia-Yvonne Kaufmann
Antwort 14.07.2015 von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Beschluss über die Reform des Urheberrechts im digitalen Zeitalter. Besonders das Thema „Panoramafreiheit“ war im Vorfeld der Abstimmung besonders strittig. Die gesetzlichen Rahmen für die Verwendung von Bildmaterial öffentlicher Plätze ist in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht einheitlich geregelt. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort 06.07.2015 von Knut Fleckenstein SPD

(...) Das Europäische Parlament wird am Donnerstag, dem 9. Juli über eine Empfehlung an die EU-Kommission zur Reform des Urheberrechts abstimmen. Ich werde für die Beibehaltung der sogenannten Panoramafreiheit stimmen. (...)

Frage von Kestin M. • 30.06.2015
Frage an Reimer Böge von Kestin M. bezüglich Recht
Portrait von Reimer Böge
Antwort 01.07.2015 von Reimer Böge CDU

(...) Im Bereich der Panoramafreiheit gibt es derzeit aber massive Unterschiede in den einzelnen nationalen Gesetzgebungen. (...) Diese gefundene Lösung geht aus deutscher Sicht zwar zu weit, ein von unserer Seite bevorzugter, weniger restriktiver Vorschlag ließ sich aber bislang bei den Mehrheitsverhältnissen im Rechtsausschuss nicht durchsetzen. (...)

Frage von Kerstin M. • 30.06.2015
Frage an Martin Schulz von Kerstin M. bezüglich Recht
Portrait von Martin Schulz
Antwort 06.08.2015 von Martin Schulz SPD

(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)

Axel Voss
Antwort 14.07.2015 von Axel Voss CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir haben uns letzte Woche im Europäischen Parlament mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, dass wir - wie bisher auch - die nationalen Regelungen zur Panoramafreiheit erhalten möchten. Es bleibt damit in Deutschland auch weiterhin erlaubt, Bilder, Fotografien und Videos von Werken an öffentlichen Orten ohne Einwilligung der Urheber weiter zu verwenden, für Privatpersonen wie für Berufsfotografen, Journalisten und andere Berufsgruppen. (...)