Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sarah D. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie den Grundrechtseingriff durch die Ausreisegenehmigungspflicht für Männer ab 17 (§ 3 Abs. 2 WPflG)? Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für eine rasche Streichung einsetzen?
Jürgen Koegel MBA
Antwort ausstehend von Jürgen Kögel AfD
Frage von Sarah D. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie den Grundrechtseingriff durch die Ausreisegenehmigungspflicht für Männer ab 17 (§ 3 Abs. 2 WPflG)? Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für eine rasche Streichung einsetzen?
Portrait von Fabian Gramling
Antwort 14.04.2026 von Fabian Gramling CDU

Junge Männer müssen für längere Auslandsaufenthalte keine Genehmigung der Bundeswehr einholen. Das Bundesverteidigungsministerium hat dies ausdrücklich klargestellt. Die Regel, auf die sie sich beziehen, wird nicht angewandt.

Frage von Jonas K. • 05.04.2026
Warum soll die „Ausreiseerlaubnis“ für Wehrpflichtige legitim sein? Warum wurde das nicht breit diskutiert? Wo ist der digitale Antragsweg?
Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 11.05.2026 von Christoph Schmid SPD

Generell gilt: Es gibt aktuell keine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte.

Frage von Florian M. • 05.04.2026
Sehe die Notwendigkeit eines neuen Wehrdienstes klar ein. Frage mich allerdings warum die SPD gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht/Ersatzdienst ist. Würde doch auch sozialen Zusammenhalt stärken
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Maria G. • 05.04.2026
Was denken Sie über die Zwangsrekrutierungen und die Lage der Bevölkerung in der Ukraine? Wollen Sie sich dagegen einsetzen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 07.04.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich halte diesen „Fleischwolf“ auf beiden Seiten - der Ukraine und Russland - für völlig unverantwortlich

Frage von Sven R. • 15.03.2026
Warum sagen Sie, dass der alte Geschlechtseintrag nicht mehr für die Behörden relevant sei? Was ist mit der Wehrpflicht?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 16.04.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu bedarf es keiner systematischen Speicherung. Somit wird eine Inanspruchnahme des SBGG zur Vermeidung der Wehrpflichtigkeit ausgeschlossen.