Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Tim H. • 26.02.2025
Sind Sie der Meinung das Bürger, welche gegen eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen demonstrieren "Spinner" sind und das man "unliebsamen" Vereinen Fördermittel streichen sollte?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 06.03.2025 von Thomas Hering CDU

Es liegt mir jedoch fern, Demonstranten pauschal als „Spinner“ zu bezeichnen.

Frage von Tim H. • 26.02.2025
Sind Sie der Meinung das Bürger, welche gegen eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen demonstrieren "Spinner" sind und das man "unliebsamen" Vereinen Fördermittel streichen sollte?
Portrait von Michael Brand
Antwort 10.09.2025 von Michael Brand CDU

Ich bin gar nicht der Meinung, dass Bürger als „Spinner“ bezeichnet werden sollten, die gegen eine Zusammenarbeit mit Extremisten demonstrieren

Frage von Silke W. • 25.02.2025
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Sehr geehrter Herr Merz, werden Sie sich für Ihre Äußerungen am Vorabend der Bundestagswahlen bei den hunderttausenden Demonstranten gegen Rechts, die Sie als Spinner bezeichnet haben, entschuldigen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Bernd H. • 18.02.2025
Wollen Sie gemeinnützigen Vereinen die Förderung entziehen wenn Sie sich an Protesten gegen CDU/CSU beteiligen? Dann währe es wahr das die Demokratie hier in Gefahr ist! Laut JD Vance.
Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 18.02.2025 von Mathias Middelberg CDU

Sehr geehrter Herr H.

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Frage von Maria-Theresia A. • 17.01.2025
Hallo Herr Nguyen, Was haben Sie als "Parlamentarischer Beobachter" getan, damit der AFD-Parteitag ohne Störung verläuft? Wie haben Sie zur Deeskalation beigetragen?
Portrait von Nam Duy Nguyen
Antwort 20.01.2025 von Nam Duy Nguyen Die Linke

Zur Rolle von parlamentarischen Beobachterinnen und Beobachtern

Frage von Jens K. • 13.01.2025
Hallo Herr Nguyen, können Sie mir bitte erklären, was Sie als Parteimitglied der Linken am Rande eines AfD-Parteitages in Riesa bezwecken wollten?
Portrait von Nam Duy Nguyen
Antwort 14.01.2025 von Nam Duy Nguyen Die Linke

Ich war als parlamentarischer Beobachter in Riesa. Abgeordnete übernehmen dabei die Aufgabe, bei Demonstrationen und Protestaktionen auf die Einhaltung der Grundrechte zu achten, vermitteln zwischen Polizei und Demonstranten und dokumentieren mögliches Fehlverhalten der Ordnungskräfte.