Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Kühn
Antwort 22.09.2022 von Christian Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meine Fraktion und ich sprechen uns entschieden gegen eine automatisierte Gesichtserkennung aus.

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 14.09.2022 von Annette Widmann-Mauz CDU

Den Einsatz dieser Technik an bestimmten Orten und in klaren rechtlichen Grenzen halte ich für vertretbar.

Portrait von Martin Rosemann
Antwort 10.11.2022 von Martin Rosemann SPD

In diesem ist vereinbart, dass flächendeckende Videoüberwachung und der Einsatz von biometrischer Erfassung zu Überwachungszwecken von den Ampel-Parteien abgelehnt wird und das Recht auf Anonymität im öffentlichen Raum und im Internet gewährleistet werden muss.

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort ausstehend von Ksenija Bekeris SPD
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort ausstehend von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Michael Kruse
Antwort 20.10.2022 von Michael Kruse FDP

Keine biometrische Erfassung zu Überwachungszwecken