Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Wansner
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Cansel Kiziltepe
Antwort 23.12.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Die Videoüberwachung mit Gesichtserkennungstechnologie sehe ich äußerst kritisch. Diesen kritischen Blick teile ich mit vielen meiner SPD-Fraktionskolleg*innen.

Portrait von Christian Kühn
Antwort 22.09.2022 von Christian Kühn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meine Fraktion und ich sprechen uns entschieden gegen eine automatisierte Gesichtserkennung aus.

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 14.09.2022 von Annette Widmann-Mauz CDU

Den Einsatz dieser Technik an bestimmten Orten und in klaren rechtlichen Grenzen halte ich für vertretbar.

Portrait von Martin Rosemann
Antwort 10.11.2022 von Martin Rosemann SPD

In diesem ist vereinbart, dass flächendeckende Videoüberwachung und der Einsatz von biometrischer Erfassung zu Überwachungszwecken von den Ampel-Parteien abgelehnt wird und das Recht auf Anonymität im öffentlichen Raum und im Internet gewährleistet werden muss.

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort ausstehend von Ksenija Bekeris SPD