Antwort 04.03.2026 von Patrick Schmidt ÖDP
Gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen am Telefon. Kontaktieren Sie mich gerne hierfür per Mail unter patrick.schmidt@oedp.de mit der Angabe Ihrer Telefonnummer.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Dieter Zielke ÖDP
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 02.05.2023 von Martin Luig dieBasis
ich weiß nicht so recht was unsere Partei mit Querdenkern zu tun hat.
Grundsetzlich halte ich quer denken, bei der Politikverdrossenheit, für garnicht so schlecht.
Antwort 06.09.2022 von Jan-Philipp Beck SPD
Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind hohe Güter unserer Gesellschaft. Deshalb gibt es richtigerweise hohe Hürden für Einschränkungen des Versammlungs- und des Demonstrationsrechts, solange es den verfassungsrechtlichen Rahmen nicht überschreitet.
Antwort 16.09.2022 von Maria-Christina Luig-Steijn Die Linke
Die sogenannten "Spaziergänger"halte ich, nach dem ich einige "erlebt" und gesprochen habe, weder für demokratisch, objektiv oder friedliebend.