Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 04.03.2026 von Patrick Schmidt ÖDP

Gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen am Telefon. Kontaktieren Sie mich gerne hierfür per Mail unter patrick.schmidt@oedp.de mit der Angabe Ihrer Telefonnummer.

Antwort ausstehend von Dieter Zielke ÖDP
Antwort 02.05.2023 von Martin Luig dieBasis

ich weiß nicht so recht was unsere Partei mit Querdenkern zu tun hat.
Grundsetzlich halte ich quer denken, bei der Politikverdrossenheit, für garnicht so schlecht.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 06.09.2022 von Jan-Philipp Beck SPD

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind hohe Güter unserer Gesellschaft. Deshalb gibt es richtigerweise hohe Hürden für Einschränkungen des Versammlungs- und des Demonstrationsrechts, solange es den verfassungsrechtlichen Rahmen nicht überschreitet.

Antwort 16.09.2022 von Maria-Christina Luig-Steijn Die Linke

Die sogenannten "Spaziergänger"halte ich, nach dem ich einige "erlebt" und gesprochen habe, weder für demokratisch, objektiv oder friedliebend.