Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bettina Lugk
Antwort 22.09.2026 von Bettina Lugk SPD

Beim GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz bestand allerdings akuter Handlungsbedarf: Für 2027 drohte der gesetzlichen Krankenversicherung ein Defizit von rund 15 Milliarden Euro.

Frage von Ulrich M. • 30.08.2026
Warum haben Sie für das GkV Paket gestimmt
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 02.09.2026 von Johann Saathoff SPD

Unser Ziel war es, die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung zu stabilisieren und Versicherte vor Beitragssprüngen zu schützen.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 22.09.2026 von Svenja Schulze SPD

Die kurzfristige Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung ersetzt für uns jedoch nicht die grundsätzliche Diskussion darüber, wie das System solidarischer und gerechter finanziert werden kann. Die Bürgerversicherung bleibt deshalb ein Ziel der SPD.

Portrait von Sören Bartol
Antwort 27.08.2026 von Sören Bartol SPD

Als SPD setzen wir uns bereits seit langem für die Einführung einer pauschalen Beihilfe auch für Bundesbeamte ein.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU