Ich stimme der geplanten Stärkung der NATO-Verteidigungsfähigkeit ausdrücklich zu – aus Verantwortung gegenüber unseren Bündnispartnern, unseren Bürgerinnen und Bürgern und nicht zuletzt gegenüber der Ukraine.
Frieden, Sicherheit und Freiheit sind derzeit jedoch so bedroht wie lange nicht und müssen demnach mehr denn je verteidigt werden. Unsere Sicherheit ist dabei eingebettet in der EU und der NATO.
Ich stimme daher der Befähigung der Bundeswehr und der NATO zur glaubwürdigen Verteidigungsfähigkeit ausdrücklich zu. Es geht nicht um Aggression, sondern um Schutz: Schutz unserer Bündnispartner, Schutz unserer Freiheit und vor allem Schutz der Sicherheit der deutschen Bevölkerung.
Sie sprechen ein für mich als Sozialdemokrat sehr schwieriges Thema an. Das 5%-Ziel der NATO ist in der SPD hoch umstritten.
Russland greift uns bereits an, insofern ist eine integrierte Abschreckung und Verteidigung nötig.
Lassen Sie mich gleich zu Beginn meiner Antwort klarstellen, dass ich, so sehr ich die Arbeit von Greenpeace schätze, hier zu anderen Schlüssen komme.