Antwort 11.01.2024 von Johann Saathoff SPD
Aussagen zu genauen Zeitpunkten möchte ich an dieser Stelle aber nicht treffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2024 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da die Novelle sehr umfangreich ist, muss sie gründlich geprüft werden.
Antwort 24.01.2024 von Ulrike Bahr SPD
Wir gehen davon aus, dass die parlamentarischen Beratungen zum Demokratiefördergesetz zügig abgeschlossen werden.
Antwort 18.01.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Die Ressortabstimmung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) für ein Gesetz zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung (BBVAngG-E) dauert weiterhin an.
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen.