Antwort 07.07.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Mit meinem scharfen Tweet habe ich auf eine gemeine, persönliche Denunziation reagiert (...)
(...) Mit meinem scharfen Tweet habe ich auf eine gemeine, persönliche Denunziation reagiert (...)
(...) Es verpflichtet Plattformen wie Facebook, Youtube, Twitter und Co. unter anderem, gemeldete Postings innerhalb von 24 Stunden zu löschen, wenn sie “offensichtlich gegen geltendes Recht” verstoßen. (...)
(...) Als Freie Demokraten sprechen wir uns daher grundsätzlich dafür aus, dass die Durchsetzung von Recht in sozialen Netzwerken primär dem Staat obliegt. (...)
(...) sonstige rein als Provokation intendierte Beiträge posten, dann sehe ich mich gezwungen, diese zu löschen (...)
(...) Bezüglich Ihrer zweiten Frage muss ich Ihnen zustimmen, dass Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken ein stetig wachsendes Problem darstellen. (...)