Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank K. • 05.07.2024
Schwach, dass Sie Bürgerfragen nie beantworten: Warum setzt die Bundesregierung der russischen Propaganda nicht etwas entgegen & stellt den Russen nach Putin die Aufnahme in die EU in Aussicht?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Hans M. • 05.07.2024
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Warum fällt Europa,spätestens seit dem Antritt von Frau v.d.L. (nicht gewählt, Führungsschwäche und keine zielführenden Lösungen zu aktuellsten Fragen) zurück? Ist Europas Abstieg irreversibel?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Julian W. • 26.06.2024
Wie stehen Sie zu einer möglichen Wiederwahl der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Das können Sie hier nachlesen: https://crm.fdp.de/node/3265?r=145

Frage von Jovana P. • 24.06.2024
Warum erhalten ukrainische Flüchtlinge nicht nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sondern nach dem SGB II Bürgergeld?
Portrait von Michael Roth
Antwort 25.06.2024 von Michael Roth SPD

Da die "Massenzustrom-Richtlinie" erst 2001 nach dem Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien geschaffen wurde, galten damals noch ganz andere Regelungen.