(...) Ich habe nach der Regierungsverantwortung für mich eine persönliche Bilanz gezogen, auf die ich nicht ohne Stolz blicke. Da habe ich einige meiner Ziele klar erreicht – nämlich mehr Geld für Bildung und Forschung, gegen Rechtsextremismus und für generationenübergreifende Projekte erwirkt. Damit ein klares JA als Antwort auf Ihre Frage, ob es möglich ist, als einzelne Abgeordnete in Berlin etwas zu bewirken. (...)
(...) 1.) Ich denke, dass gerade die heftigen Diskussionen um die Rente mit 67 ein Beleg dafür sind, dass wir anders als die Regierung Kohl in den 80er und 90er Jahren das Thema Rente durchaus grundsätzlich angehen. Unser Ziel ist es, die gesetzliche Rentenversicherung als die entscheidende Säule der Alterssicherung zu erhalten und dabei gleichzeitig sowohl die Beitragssätze als auch die Renten stabil zu halten. (...)
(...) Kindererziehungszeiten und Leistungen nach dem Fremdenrentengesetz zum Beispiel, können Versicherte auch ohne Beitragsjahre geltend machen. Die Abgrenzung der versicherungsfremden von versicherungskonformen Leistungen der Rentenversicherung ist aber äußerst umstritten. Es gibt beispielsweise unterschiedliche Meinungen darüber, wie beitragsfreie Ausbildungszeiten und Zeiten der Kriegsgefangenschaft eingestuft werden können. (...)
Sehr geehrter Herr Gröger,
