Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulli Hockenberger
Antwort 17.02.2016 von Ulli Hockenberger CDU

(...) im Wohnflächenentwicklungskonzept der Stadt Bruchsal ist diese Fläche als Wohnbaufläche vorgesehen, die in den nächsten Jahren (Zeithorizont bis 2020) als Innenflächenpotential in der Kernstadt entwickelt werden soll. (...)

Frage von David P. • 16.02.2016
Frage an Dieter Hillebrand von David P.
Portrait von Dieter Hillebrand
Antwort 01.03.2016 von Dieter Hillebrand CDU

(...) in den Tarifverhandlungen hat der Finanzminister der Landes Baden-Württemberg die Gelegenheit auf einen Tarifabschluss über die Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte hinzuwirken nicht genutzt. Dies verwundert, da er im Gegensatz zu seinen Vorgängern aufgrund der erheblichen Steuermehreinnahmen des Landes die Möglichkeit eines erweiterten Verhandlungsspielraums für ein Entgegenkommen gehabt hätte. (...)

Portrait von Raimund Haser
Antwort 16.02.2016 von Raimund Haser CDU

(...) Ich habe selbst, gemeinsam mit Gemeinde und CDU-Gemeindeverband, seinerzeit die Unterschriftenaktion zur Umfahrung von Kißlegg mit initiiert. Ich habe die Kiste der über 1.000 Unterschriften gemeinsam mit Hr. (...)

Portrait von Raimund Haser
Antwort 16.02.2016 von Raimund Haser CDU

(...) auf keinen Fall kann ich eine solche Entscheidung mittragen! Es sind Regelungen wie diese, die Menschen davon abhalten, in Immobilien und insbesondere in bezahlbaren Wohnraum zu investieren. Wenn auch kurzfristig wirksam, wirken sie langfristig kontraproduktiv. (...)

Portrait von Katrin Altpeter
Antwort 25.02.2016 von Katrin Altpeter SPD

(...) März 2016 neu zusammensetzt. Persönlich kann ich aber schon heute sagen, dass ich mir wünsche, dass es bei einer Fortführung von Grün-Rot bleibt. Viel lieber wäre mir natürlich Rot-Grün. (...)

Portrait von Wilhelm Halder
Antwort 12.02.2016 von Wilhelm Halder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wenn Sie sich das Wahlprogramm und die Aussagen der Kolleg*innen der CDU anschauen, wird klar, dass sich hier wenig Schnittmengen mit zentralen Grünen Positionen finden. So sehe ich beispielsweise die Haltung der CDU zum Ausbau der Windkraft oder zur Gemeinschaftsschule kritisch. (...)