Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Hansen
Antwort 15.02.2008 von Kurt Hansen FDP

(...) Wo bauliche Möglichkeiten bestehen, Raucher und Nichtraucher zu trennen, geht das Gesetz im Prinzip in Ordnung. Zur Einraum-Kneipe bzw Cafe ist das Gesetz nach unserer Auffassung verfassungswidrig, wir unterstützen ein Vorgehen wie jetzt in Rheinland – Pfalz. (...)

Portrait von Bernd Schmidbauer
Antwort 12.02.2008 von Bernd Schmidbauer CDU

(...) Für sog. Chemtrails gibt es keinerlei Beweise. Sowohl das Umweltbundesamt als auch Greenpeace haben hierzu bereits klar Stellung genommen. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort 25.02.2008 von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Lassen Sie mich jedoch auch noch auf Folgendes hinweisen: Das Arbeitslosengeld 2 (ALG 2) sollte meines Erachtens keinesfalls als "Almosen" des Staates missverstanden werden, sondern als Leistung, auf die im Bedarfsfalle ein Rechtsanspruch besteht, die frau/man nicht zuletzt wegen der sozialrechtlichen Absicherung nutzen sollte. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 13.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) die Änderung der Betäubungsmittelverordnung erfolgt in Übereinstimmung mit den rechtlichen Vorgaben und unter Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse. In meiner Antwort an Herrn Peter habe ich mich ausführlich zum Beschluss des Bundeskabinetts, mit dem Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelgesetz gestellt wird, geäußert. (...)