Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Mira W. • 07.02.2025
Moin, wie schätzen Sie das Verhältnis der AfD zu Rechtsextremismus ein?
Antwort 09.02.2025 von Ralf Kirbach AfD

Die AfD ist eindeutig gegen Rechts-,Links- und Islamismus

Frage von Dirk S. • 07.02.2025
Befürworten Sie, eine Schutzklausel gegen die AfD ins Grundgesetz einzufügen, die besagt, dass wenn mehr als 60% der Bevölkerung 6 Monate lang wünschen, dass neu gewählt wird, dann wird neu gewählt?
Antwort ausstehend von Wolfgang Schmidt SPD
Frage von Dirk S. • 07.02.2025
Befürworten Sie, eine Schutzklausel gegen die AfD ins Grundgesetz einzufügen, die besagt, dass wenn mehr als 60% der Bevölkerung 6 Monate lang wünschen, dass neu gewählt wird, dann wird neu gewählt?
Portrait von Nikolai Drews
Antwort 09.02.2025 von Nikolai Drews Die Linke

Ich bin mir hier unsicher über die Zielgerichtetheit. Ein Verbotsverfahren scheint mir akuter.

Frage von Dirk S. • 07.02.2025
Befürworten Sie, eine Schutzklausel gegen die AfD ins Grundgesetz einzufügen, die besagt, dass wenn mehr als 60% der Bevölkerung 6 Monate lang wünschen, dass neu gewählt wird, dann wird neu gewählt?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 21.02.2025 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meiner Meinung nach ist der richtige Umgang mit der AfD, die Verfassungsmäßigkeit der Partei durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen.

Frage von Christoph H. • 07.02.2025
Sollte es zu einer Koalition zwischen CDU und Grünen kommen: wie können sie Mehrheitsbeschaffungen mit der AFD ausschließen?
Portrait von Frank Brede
Antwort 07.02.2025 von Frank Brede BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen keine Mehrheitsbeschaffung durch Stimmen der AfD

Frage von Marco H. • 07.02.2025
Meine Frage ist, falls die CDU/CSU und die AFD nach der Wahl eine Mehrheit hätten, würde sie und Ihre Fraktion, einen CDU Kanzler unterstützen.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.02.2025 von Stephan Brandner AfD

Das kann man so pauschal und abstrakt nicht beantworten.