Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Mehltretter
Antwort 04.11.2024 von Andreas Mehltretter SPD

Aktuell sehe ich leider noch keine Mehrheit für einen Verbotsantrag, weshalb ich mich noch nicht am derzeit diskutierten Antrag von u. a. Marco Wanderwitz beteilige. Für mich steht trotzdem außer Frage, dass ich dem Antrag zustimmen würde, sollte er im Plenum des Bundestags eingebracht werden.

Portrait von Johannes Huber
Antwort 01.10.2024 von Johannes Huber parteilos

die Frage lässt sich kurz beantworten: nein

Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 07.10.2024 von Bijan Kaffenberger SPD

Dennoch möchte ich betonen, dass ich die Idee eines Gruppenantrags als wichtigen Beitrag zu unserer parlamentarischen Demokratie begrüße.

Portrait von Astrid Mannes
Antwort 30.09.2024 von Astrid Mannes CDU

Auch wenn wir uns in dem Grundanliegen einig sind, dass wir keine extremistischen oder verfassungsfeindlichen Parteien in unserem Land erleben wollen, so sehe ich ein Verbot der AfD doch kritisch

Portrait von Andreas Larem
Antwort 30.09.2024 von Andreas Larem SPD

Ein AfD-Verbot wird derzeit intensiv diskutiert. Es erfordert klare, rechtliche Beweise und muss sorgsam abgewogen werden, um die Demokratie zu schützen.