Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mit dem Gesetz und dessen konsequenter Anwendung kommt die niedersächsische Landesregierung ihren Verpflichtungen zum Nichtraucher- und Jugendschutz nach. (...)

(...) Aber in der Sache bin ich mit Ihnen natürlich einig: Wenn es einen zweifelsfreien Zusammenhang zwischen Atomkraftwerken und Blutkrebserkrankungen bei Kindern gibt muss die Politik hier schützend tätig werden. Bei der von Ihnen angesprochenen Studie ist der Zusammenhang allerdings offenbar noch nicht zweifelsfrei festgestellt, da zahlreiche andere Variablen unberücksichtigt geblieben sind. (...)

(...) Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist uns auf die Fahnen geschrieben und selbstverständlich. Desweiteren sind wir gegen die Privatisierungen von öffentlichem Eigentum. Krankenhäuser, Pflegeheime ,Sozialwohnungen usw. (...)

(...) Zur Klärung möchte ich folgendes feststellen: Ihre Frage bezieht sich zunächst einmal auf einen Verhandlungsgegenstand des Bundesrates, nicht des Bundestages. Ich werde Ihnen dennoch gern den Sachstand in den Verhandlungen über das Pflegeweiterentwicklungsgesetz mitteilen. Es handelt sich um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 19. (...)

(...) Der Vorschlag, Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern zur Pflicht zu machen ist durch den Wunsch motiviert, Vernachlässigung von oder Misshandlungen an Kindern wirksam zu bekämpfen und sicher ehrenwert. (...) Ich bin jedoch strikt gegen eine solche Maßnahme aus folgenden Gründen:. (...)

(...) Werte müssen sich nämlich meiner Meinung nach dort erweisen, wo sie dem Menschlichen dienen. Ich persönlich tendiere deshalb dazu, den sogenannten Stichtag im Stammzellgesetz einmalig zu verschieben, so dass deutsche Stammzellforscher sich an der von allen erwünschten Entwicklung von Alternativen zum Einsatz von embryonalen Stammzellen beteiligen können. Das Ziel ist, auf die Verwendung humaner embryonaler Stammzellen mittelfristig verzichten zu können. (...)