Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Menge
Antwort 21.01.2025 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Einem Verbotsantrag gegen die gerichtlich anerkannte rechtsextreme AfD würde ich zum Schutz unserer Demokratie zustimmen.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 23.01.2025 von Dennis Rohde SPD

Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag ist von einer gründlichen und finalen Befassung mit entsprechenden Anträgen in dieser Wahlperiode nicht mehr auszugehen. In der kommenden Wahlperiode sollte sich der Deutsche Bundestag mit den neuen Erkenntnissen und Einschätzungen der zuständigen Behörden aber zeitnah auseinandersetzen und einen entsprechenden Antrag beraten.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 21.01.2025 von Josephine Ortleb SPD

Selten in den vergangenen Jahrzehnten waren klare Haltung, Charakter und Erfahrung so entscheidend. Und deshalb stehe ich hinter der Friedenspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Portrait von Sara Nanni
Antwort 06.02.2025 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es wurde keine Impfpflicht beschlossen.