Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 08.04.2022
Meine Freund*innen und Kolleg*innen in der Ukraine waren noch vor Angriffskriegsbeginn über die 5000 symbolischen deutschen Schutzhelme aus dem SPD-geführten Verteidigungsministerium empört. Sie auch?
Foto von Lena Teschlade vor grauem Hintergrund
Antwort 22.04.2022 von Lena Teschlade SPD

darüber war ich ebenfalls verwundert.

Frage von Rainer A. • 06.04.2022
Warum, Herr Gysi, war dann Cuba eine Bedrohung für die USA? Die Atom-Weltmacht USA hat seine Interessen durchgesetzt. Rußland darf das nicht? Warum messen Sie -WIE der WESTEN- mit 2-erlei Maß?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.04.2022 von Gregor Gysi Die Linke

(...) bei anderen Ländern gebe ich zu bedenken, dass nicht diese zu entscheiden haben, ob die Ukraine aufgibt oder nicht, sondern eben nur die ukrainische Führung möglichst in Übereinstimmung mit der Bevölkerung.

Frage von Inge C. • 06.04.2022
Was muss ich bei der Einreise aus Schweden zur Zeit vorlegen und wie lange gilt die Vorschrift, wo finde ich die aktuellen Regelungen ?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 06.04.2022 von Nezahat Baradari SPD

Auf der betreffenden Website des Auswärtigen Amts (https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/schweden-node/schwedensicherheit/210708) und der Deutschen Botschaft in Schweden (https://stockholm.diplo.de/se-de/corona/2327316) finden Sie weitergehende Informationen zu Ein- und Ausreisen.

Frage von Sebastian B. • 04.04.2022
Hat die aktuelle Politik der SPD, Russland durch Waffenlieferungen an die Ukraine nicht zu sehr Verärgern zu wollen noch mit der Realität zu tun oder wird die Sicherheit d. ParteiPolitik geopfert?
Portrait von Martin Kröber
Antwort 29.07.2022 von Martin Kröber SPD

Direkt zu Beginn des russischen Angriffskriegs hat Deutschland zu harten Sanktionen gegriffen.

Frage von Karl S. • 04.04.2022
Warum wird das Visumsverfahren mit Russland nicht ausgesetzt?
Portrait von Michael Roth
Antwort 29.04.2022 von Michael Roth SPD

Denjenigen, die verfolgt werden und in Russland aus verschiedenen Gründen um ihr Leben fürchten müssen, muss es möglich sein zu fliehen und mit einem Visum zum Beispiel nach Deutschland einzureisen