Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) zu 1) Die Gesamtkosten wurden aus Mitteln des Bayerischen Landtages beglichen. Eine Angabe der Kosten bekommen Sie von der zuständigen Stelle des Bayerischen Landtages. (...)

(...) zunächst möchte ich Sie auf folgende zwei Beitrag verweisen: http://beckstage.volkerbeck.de/2012/07/19/warum-ich-dem-antrag-rechtliche-regelung-der-beschneidung-minderjahriger-jungen-im-bundestag-zugestimmt-habe/ und http://beckstage.volkerbeck.de/2012/07/06/beschneidung/, da sie dort (wenn Sie die Beiträge ganz lesen) die Frage zur Grundrechtsabwägung – die so genannte praktische Konkordanz - beantwortet bekommen. Da Sie nach Juristen fragen, die unsere Position untersützen, wöchten wir Sie in der juristischen Fachliteratur beispielsweise auf Bijan Fateh-Moghadem (Rechtswissenschaft, Heft 2, 2010), Kyrill-Alexander Schwarz (Juristische Zeitung, Heft 23, 2008) und Kai Zähle (Archiv des öffentlichen Rechts, 2009) verweisen. (...)

(...) Was die Frage der Verfassungswidrigkeit angeht, hat der Staatsgerichtshof in aller Klarheit und Deutlichkeit geurteilt. Daher kann es hier keine Vor-Verurteilungen mehr geben: Der Verfassungsbruch ist bereits festgestellt. (...)

(...) Das ist bei der Beschneidung bei Jungen nicht gegeben. Die Frage der Körperverletzung steht allerdings auch, wenn die Ohren von Kindern durchlöchert wird, damit sie Ohrringe tragen können. Auf jeden Fall ist uns das Selbstbestimmungsrecht der Menschen sehr viel Wert. (...)

(...) Deswegen schätze, weil viele Bürgerinnen und Bürger mit ganz unterschiedlichen Fragen zu Wort kommen. Ich denke es ist nicht der Sinn von Abgeordnetenwatch, eine bilaterale Dauerdiskussion über immer die gleichen Themen zu führen. Deswegen gerne noch einmal - Sie kennen meine Einstellung zu den oben genannten Fragen. (...)