Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Als Landtagsabgeordneter der selbst in Schmölln Zuhause ist verfolge ich die Debatte um das sogenannte "Lauencenter" mit einem gewissen Abstand und sehe die Zuständigkeit Ihr Frage eher bei den politischen Akteuren der Stadt Bautzen, dem Stadtrat oder den zuständigen kommunalen Ausschüssen. Gerade den oftmals schwierigen Prozess von der Beantragung eines Abrisses bis zur Genehmigung der beantragten Abrissmaßnahmen, kann ich ohne Detailkenntnisse zum Vorgang nicht beurteilen. Klar ist, dass auch die zuständigen Behörden an Gesetze und Verordnungen gebunden sind und in diesem Rahmen Ihre Entscheidungen zu treffen haben. (...)

(...) Das wird nur Step by step gehen, dafür hat uns die schwarz-gelbe Landesregierung einen zu schlechten Haushalt hinterlassen. Ich würde gerne alle Straßen auf einen Schlag reparieren lassen; weiß aber, dass dafür das Geld fehlt. (...)

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage bezüglich der Entwicklung der Wohnungspreise in Düsseldorf. (...)

(...) es ist nun einmal so, dass in Ballungszentren die Mieten steigen. Bezahlbare Wohnungen werden knapp. (...)

(...) Dieser teilte mir mit, dass auf dem Grundstück zwei Gaststätten mit Vorgartenausschank geplant seien und die Baugenehmigung erteilt sei. Von einer Casino-Nutzung sei ihm nichts bekannt. Ich hoffe ich konnte Ihnen mit dieser Ergänzung weiterhelfen. (...)