Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 21.03.2007 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Trotz der Entscheidungen, dass die Zuständigkeit für den Nichtraucherschutz nicht in vollem Umfang beim Bund liegt, gehen wir davon aus, dass ein möglichst weitreichendes und einheitliches Rauchverbot in Deutschland eingeführt werden wird. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 19.12.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) April 2007 für die Verordnung von kostenintensiven beziehungsweise speziellen Arzneimitteln die Zweitmeinung eines fachlich besonders ausgewiesenen Arztes erfolgen. (...) Eine erneute Praxisgebühr wird nicht fällig. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 20.03.2007 von Norbert Geis CSU

(...) Sie sprechen eine Problematik an, die von sehr großen Teilen in der Bevölkerung geteilt wird. Ich bin der Meinung, dass besonders der Schutz von Kindern und Passivrauschern im Vordergrund stehen muss. Dort, wo sich Kinder aufhalten, muss dieser Schutz gewährleistet werden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 03.04.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn nachweisbar ist, daß Partys veranstaltet werden, um junge Männer mit HIV zu infizieren, könnte dies bereits heute strafbar sein. Allerdings bitte ich um Nachsicht, weil ich nicht weiß, was ich mir unter den von Ihnen genannten Partys vorstellen soll. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 18.03.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) ich denke, es gibt doch schon eine Reihe von Restaurants, wo Hunde nicht zugelassen sind, oder? Ich finde, wir können nicht alles über Gesetze und Verbote regeln. (...)