Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Koch
Antwort 29.09.2023 von Günther Koch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Absenkung der Zustimmungsquote hielte ich für nicht angemessen - es gilt abgewogene Entscheidungen zu erreichen und nicht Stimmungen zu folgen.

Portrait von Bünyamin Colak
Antwort 02.10.2023 von Bünyamin Colak FREIE WÄHLER

Es ist daher für mich selbstverständlich, dass Zustimmungsquorum mittels Unterschriftensammlungen bei Volksentscheide zu senken.

Antwort ausstehend von Lahcen Ariah FREIE WÄHLER
Portrait von Jutta Straub
Antwort ausstehend von Jutta Straub SPD
Emine Pektas
Antwort 27.09.2023 von Emine Pektas Die Linke

Ja, das Quorum muss gesenkt und die Unterschriftensammlung vereinfacht werden. 
Bürgerräte sind eine gute Sache und sollten gefördert werden.

Portrait Robert Erkan im Hintergrund Hanauer Markttag
Antwort 26.09.2023 von Robert Erkan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Insgesamt drohen Volksabstimmungen gesellschaftliche Spannungen weiter zu verschärfen, weil sie nur eine Debatte über zwei Alternativen zulassen und damit polarisieren, was gerade bei knappen Entscheidungen nicht zu einer gesellschaftlichen Klärung in einer Sachfrage führt.