Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) unter folgenden Links finden Sie Positionen der SPD zum Thema Syrien: (...)

(...) Ich selbst bin mir in meiner Einschätzung nach Nachvollzug aller vorgetragenen Argumente nicht ganz sicher, halte aber den „Bestrafungsakt“, nach wie vor nicht für hilfreich und zur Prüfung der Verantwortlichkeit nicht richtig. Bevor eingegriffen wird, sollten doch die furchtbaren Giftgasanschläge überhaupt erst einmal aufgeklärt werden. (...)

(...) Die gezielten Luftschläge der USA, Großbritanniens und Frankreichs richteten sich gegen militärische Einrichtungen des syrischen Regimes, die offenbar Teil des Chemiewaffenprogramms des Landes waren, wo also chemische Waffen erforscht, produziert und gelagert wurden. Das Handeln der UDas Handeln der USAtanniens und Frankreichs ist nicht zuletzt auch ein Resultat aus der wiederholten Blockade Russlands im UN-Sicherheitsrat. (...)

(...) Ich werde dann – ohne Vermittlung oder Moderation durch Dritte - möglichst zeitnahe auf Ihr Anliegen eingehen. (...)

(...) April hat mich erreicht. Wir haben immer gefordert, dass ein Chemiewaffeneinsatz zunächst festgestellt sein muss und dann auch noch geklärt werden muss, wer ihn betrieb. Russland und Assad haben kein Interesse daran. (...)