Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hamza Atilgan
Antwort 08.02.2025 von Hamza Atilgan SPD

Pflegekosten durch eine Reform der Pflegeversicherung, eine Begrenzung der Eigenanteile, staatliche Zuschüsse, bessere Löhne für Pflegekräfte

Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 10.02.2025 von Jakob Blankenburg SPD

Der Inflationsausgleich für Pensionär*innen lässt sich auf die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst zurückführen, die auf die Beamt*innen übertragen wurden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 10.02.2025 von Bettina Hagedorn SPD

JA, ich habe beide Geschlechter gemeint.

Portrait von Holger Mann
Antwort 11.02.2025 von Holger Mann SPD

Unser Ziel als SPD ist es, pflegende Angehörige zu entlasten und Pflegebedürftigen ein würdevolles Leben in vertrauter Umgebung zu ermöglichen.

Frage von Thomas H. • 07.02.2025
Zeitliche Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.02.2025 von Johann Saathoff SPD

Das Bundesverfassungsgericht setzt selbst Fristen, bis wann Urteile umgesetzt werden müssen.