Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 12.11.2018 von Anja Weisgerber CSU

(...) Was das Thema Hardware-Nachrüstung angeht, so ist es in der Tat so, dass die Nachrüstsätze erst vom Kraftfahrt-Bundesamt zugelassen werden müssen. Dieses Arbeitet mit Nachdruck daran, die Genehmigung so schnell wie möglich erteilen zu können. (...)

Frage von Yannick F. • 29.10.2018
Frage an Tiemo Wölken von Yannick F. bezüglich Umwelt
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 08.11.2018 von Tiemo Wölken SPD

(...) Fahrverbote für Dieselfahrzeuge gehen zwar auf die in der EU-Luftqualitäts-Richtlinie definierten Luftgrenzwerte zurück, die EU hat jedoch keine Kompetenz, hierfür direkte Verbote vorzuschreiben. Den Mitgliedsstaaten ist die Wahl der Mittel zur Erreichung der Luftgrenzwerte freigestellt. (...)