Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 17.01.2024 von Tilman Kuban CDU

Die Auszahlung des Klimageldes ist nach Auffassung der Ampel bis 2027 "technisch machbar", demnach gibt es keine Auszahlung bis Ende dieser Legislaturperiode.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass seine Verwaltung hier keine schnelle Umsetzung leisten kann. Man sei kaum in der Lage, genügend Überweisungen in kurzer Zeit zu tätigen, um allen Bürger*innen ein monatliches Klimageld auszuzahlen. Wir halten diese Situation für äußerst unbefriedigend und hoffen, dass Christian Lindner zusammen mit dem FDP-Digitalminister Volker Wissing daran arbeitet, diese Situation zu verbessern.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 27.10.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Klimageld ist nach unserer Auffassung ein zentrales Element bei der sozial gerechten Ausgestaltung der CO2-Bepreisung.

Anna Lührmann
Antwort 17.10.2023 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Derzeit setzen wir uns für mehr soziale Gerechtigkeit auf anderen Wegen ein

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Die steigenden Haushaltsbelastungen im Rahmen des Klimawandels abzufedern, ist im Rahmen der sozial-ökologischen Transformation ein zentrales Anliegen der Bundesregierung und der SPD-Bundestagsfraktion.