Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael S. • 01.08.2011
Frage an Robert Habeck von Michael S. bezüglich Kultur
Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.08.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) soweit ich weiß, ist das Weltkulturerbe eingerichtet nur Denkmale aus Architektur, Landbau oder Wasserbau. Literarische Werke - bezogen auf Ihren literarischen Gehalt, nicht etwa ihre materielle Form wie vielleicht besonders schöne Bibeln o.ä. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 18.08.2011 von David McAllister CDU

(...) die Ausschilderung interessanter Punkte vor Ort können die jeweiligen Gemeinden in eigener Zuständigkeit vornehmen. Daher empfehle ich Ihnen, bei Ihrem Bürgermeister nachzufragen, warum die Gemeinde insoweit untätig geblieben ist. (...)

Portrait von Andreas Bialas
Antwort 16.08.2011 von Andreas Bialas SPD

(...) Es werden durch den neuen Beitrags-Staatsvertrag der GEZ eine ganze Reihe datenschutzrechtlicher Vorgaben gemacht. (...) 6 Rundfunkstaatsvertrag ist Sponsoring nach 20 Uhr und an Sonn- und bundesweiten Feiertagen im Fernsehen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten grundsätzlich nicht mehr gestattet. (...)

Portrait von Angela Freimuth
Antwort 11.08.2011 von Angela Freimuth FDP

(...) Auch die FDP-Landtagsfraktion NRW steht dem fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag kritisch gegenüber. Es ergeben sich in der Tat aus dem dort verankerten wohnungs- und betriebsstättenabhängigen Beitragsmodell eine Vielzahl von Mehrbelastungen und Beitragsungerechtigkeiten. (...)

Portrait von Ralf Michalowsky
Antwort 02.08.2011 von Ralf Michalowsky Die Linke

(...) Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW wird gegen den vorliegenden 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag stimmen. Einige Argumente die gegen den Vertrag sprechen haben Sie selber in Ihrer Mail erwähnt. (...)