Antwort 13.11.2025 von Ralf Stegner SPD
Zur Sache: Die Lage in Afghanistan ist äußerst kritisch.
Zur Sache: Die Lage in Afghanistan ist äußerst kritisch.
Es ist wichtig, zunächst einen verbreiteten Eindruck richtigzustellen: Die Taliban haben keine afghanischen Vertretungen in Deutschland übernommen.
Ich will hier auch nicht die SPD in Schutz nehmen, aber für die Abschiebungen ist hauptsächlich Innenminister Dobrindt von der CSU verantwortlich.
Die hohe Termin-, Aufgaben- und Termindichte der Abgeordneten lässt keine dauerhafte Präsenz im Plenarsaal zu. Eine solche wäre auch nicht effizient.
Ich glaube daran, dass wir im Hier und Jetzt den hart arbeitenden Menschen eine besseres Leben ermöglichen können.