Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 11.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihren Hinweis. Nein, wir halten diese Werbung nicht für zeitgemäß und werden mit Hamburg Marketing darüber das Gespräch suchen, ob es nötig ist, die Herbertstraße derartig zu bewerben. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort 11.02.2020 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Vielen Dank für Ihren Hinweis. Nein, wir halten diese Werbung nicht für zeitgemäß und werden mit Hamburg Marketing darüber das Gespräch suchen, ob es nötig ist, die Herbertstraße derartig zu bewerben. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 17.02.2020 von Peter Tschentscher SPD

(...) Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft, und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 20.12.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dennoch möchten wir die Anerkennung geschlechtlicher Vielfalt in unserer Satzung deutlicher machen. Grünes Selbstverständnis ist, dass trans-, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen ein Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung haben – frei von politischen, medizinischen oder rechtlichen Pathologisierungsversuchen, Menschenrechtsverletzungen und Stigmatisierungen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.07.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Allerdings kritisieren wir auch die vollkommen undurchsichtige Zuteilung von Produkten zu reduzierter Mehrwertsteuer und nichtreduzierter Mehrwertsteuer. Hier sehen wir nicht nur die Probleme der Damenhygieneprodukte sondern auch die der Kinderprodukte und sonstiger Hygieneprodukte. (...)