Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul H. • 26.09.2023
Welche Initiativen zur Cannabis-Legalisierung in Bezug auf Marktliberalisierung stehen in Ihrer nächsten Legislaturperiode auf Ihrer Agenda?
Antwort ausstehend von Birgit Wegner FDP
Frage von Fred K. • 20.09.2023
Als MdB, die vom Völkerrecht kommt, wie stehen Sie zur geplanten Cannabisfreigabe vor dem Hintergrund entsprechender UN-Beschlüsse, die Deutschland ratifiziert hat? Völkerrechtswidrig?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 19.09.2023
Wann werden die Rahmenbedingungen für Hanfabauclubs festgelegt und Sicherheitsanforderungen veröffentlicht, ohne diese Infos kann halt Keiner den Vorgaben entsprechende Immobilien suchen+Kalkulieren?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 29.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetz soll Ende dieses Jahres verabschiedet werden. Dann werden die Rahmenbedingungen und Sicherheitsbedingungen feststehen.

Frage von Thorsten S. • 18.09.2023
Wie stehen Sie zu der Cannabis-Legalisierung bzw. Entkriminalisierung?
Antwort 20.09.2023 von Andreas Bendel FREIE WÄHLER

Ich stehe zur Legalisierung von Cannabis eher kritisch