Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ria Schröder
Antwort 30.01.2024 von Ria Schröder FDP

Ein Verbotsverfahren muss gründlich geprüft und rechtlich abgesichert werden. Gleichzeitig bleibt es von zentraler Bedeutung, die AfD politisch zu bekämpfen und ihre Wähler für Parteien der Mitte (zurück) zu gewinnen.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden.

Frage von Thomas M. • 15.01.2024
Unterstützen Sie eine Prüfung eines AfD-Verbots?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 17.01.2024 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Über ein mögliches Verbots-Verfahren und dessen Folgen wird gerade gewissenhaft und abwägend diskutiert.

Frage von Thomas M. • 15.01.2024
Unterstützen Sie eine Prüfung eines AfD-Verbots?
Michael Theurer
Antwort 17.01.2024 von Michael Theurer FDP

Ich persönlich habe bereits in der Vergangenheit dafür plädiert die AfD politisch zu bekämpfen und inhaltlich zu stellen.

Portrait von Judith Skudelny
Antwort 23.01.2024 von Judith Skudelny FDP

Die Frage nach einem Verbot der AfD wurde mir auf dieser Plattform vor wenigen Tagen bereits schon einmal gestellt. Sie können meine gesamte Antwort hier nachlesen: