Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von veronika j. • 09.10.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, das Demokratieförderungsgesetz - wie im Koalitionsvertrag vorgesehen - noch in dieser Legislaturperiode zum Abschluß zu bringen?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von veronika j. • 09.10.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, das Demokratieförderungsgesetz - wie im Koalitionsvertrag vorgesehen - noch in dieser Legislaturperiode zum Abschluss zu bringen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.10.2024 von Bärbel Bas SPD

Ich stimme Ihnen zu, dass wir den zunehmenden Angriffen auf unsere Demokratie entschieden entgegentreten müssen.

Frage von veronika j. • 09.10.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, das Demokratieförderungsgesetz - wie im Koalitionsvertrag vorgesehen - noch in dieser Legislaturperiode zum Abschluß zu bringen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Andreas H. • 07.10.2024
Sehr geehrter Herr Müller, wollen Sie gemeinnützigen Journalismus stärken, damit er effektiv gegen Rechtsextreme kämpfen kann? Bisher geschieht das nicht. Warum nicht? MfG Andreas H.
Portrait von Detlef Müller
Antwort 19.12.2024 von Detlef Müller SPD

Die Bundesregierung hat bereits den Weg frei gemacht für eine Stärkung des gemeinnützigen Journalismus. Durch einen sogenannten Anwendungserlass zur Abgabenordnung sollen Finanzämter künftig nicht-gewinnorientierte journalistische Angebote einfacher kategorisieren und anerkennen dürfen. Dadurch werden steuerliche Erleichterungen für gemeinnützige journalistische Initiativen ermöglicht. Nach Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern liegt das Vorhaben nun zur Endabstimmung beim zuständigen Finanzministerium.

Frage von Andreas H. • 07.10.2024
Sehr geehrter Herr Müller-Rosentritt, wollen Sie gemeinnützigen Journalismus stärken, damit er effektiv gegen Rechtsextreme kämpfen kann? Bisher geschieht das nicht. Warum nicht? MfG Andreas H.
Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort 21.02.2025 von Frank Müller-Rosentritt FDP

Ich persönlich sehe angesichts der großen Meinungsbreite in unserer pluralen Medienlandschaft bislang keinen Grund zur Sorge, dass nicht kritisch genug über den Rechtsextremismus berichtet würde.

Frage von David S. • 19.09.2024
Wie schützen Sie unsere Europäische und die in Ihrer Verantwortung stehende deutsche Demokratie gegen die Gefahr durch Kapitalismus.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP