Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian V. • 14.07.2025
Wieso beabsichtigen Sie, Nutzerinnen und Nutzer von medizinischem Cannabis mit zusätzlichen Hürden zu versehen und damit den Schwarzmarkt zu stärken?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Juliane P. • 10.07.2025
Was sagen sie dazu, daß die CDU nun medizinisches Cannabis bei leichten Schmerzen wie Schlafstörungen fordert?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 14.07.2025 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.

Frage von Marcus K. • 07.07.2025
Warum gibt es im Saarland als einziges Bundesland noch kein Cannabis Club? Fehlende Umsetzung der Cannabis-Clubs im Saarland – Verzögerung demokratischer Entscheidungen
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.07.2025 von Anke Rehlinger SPD

Socialclubs unterliegt einem Bundesgesetz, das eine Erlaubnispflicht vorsieht. 3 Monate nach Vorliegen der notwendigen Angaben wird über den Antrag entschieden.

Frage von Toto J. • 02.07.2025
Warum wird die Senkung der Stromsteuer nicht mit der Genehmigung von lizensierten Cannabis-Fachgeschäften und somit ca. 5 Milliarden zusätzlichen Steuereinnahmen gegenfinanziert? Da haben alle was von
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Louis S. • 15.06.2025
Wie reagiert die SPD auf die Blockade der Anbauclubs durch die Bayerische Staatsregierung?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 15.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Die baurechtlichen Hürden, die Bayern vorschiebt, wurden vom Bundesbauministerium kritisiert. Eine Gruppe erarbeitet dort aktuell einheitliche Empfehlungen.