Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 22.06.2023 von Bärbel Kofler SPD

Am Donnerstag, den 22. Juni 2023 wird sich der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung in einer Öffentlichen Anhörung mit einer möglichen Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Cum-Ex-Geschäften der Hamburger Warburg Bank beschäftigen

Portrait von Lisa Badum
Antwort 05.07.2023 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne haben wir uns immer dafür eingesetzt, in ernsthafte Verhandlungen einzutreten, wenn neue Vorschläge vorliegen.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 13.07.2023 von Andrew Ullmann FDP

für den von Ihnen thematisierten Sachverhalt wurde ein Gutachten erstellt. Der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags empfiehlt keine Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.

Portrait von Stefan Seidler
Antwort 20.06.2023 von Stefan Seidler SSW

Selbstverständlich setze ich mich für Transparenz und Rechtsstaatlichkeit ein. Da ich dem Ausschuss nicht angehöre stehen mir keine Informationen zur Verfügung.